Wahlergebnisse in der Stadt - CDU schmiert gewaltig ab

Für autonome Linke ist jede Wahl ernüchternd, die Ergebnisse lassen sich nicht einmal »schön trinken«. Das mussten die Mitglieder der Linken und die Freunde des BSG am Wahlabend feststellen. Denn mehr als die zusammengerechneten 5 Prozent waten schon erhofft worden. Aber wie immer bei Wahlen lassen sich auch positive Aspekte abgewinnen: Mit Behiye Uca für Die Linke ist eine Kurdin im Stadtrat und mit Oliver »Bürger « Müller für das BSG ein dem linken Milieu »verwandter « Alternativer in den Stadtrat eingezogen. Mehr als nichts und eine repräsentative und vielleicht auch interessante Konstellation, wenn sich die beiden zu einer Fraktion zusammenschließen.

Bleibt nur noch Stückwerk?

In seiner »Neujahrsbotschaft« beklagte OB Mende noch, dass die Kommunalwahl „keine verlässlichen Mehrheiten“ gebracht hätten. Wenn er sich da mal nicht täuscht. CDU, FDP, Unabhängige und WG hatten sich nicht nur zur Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister verbündet, zum Jahreswechsel brachten die Fraktionen gemeinsam einen Antrag ein, der ein zentrales Stadtentwicklungsprojekt torpediert. Der geplante Umbau der Allerinsel soll nur in Teilen realisiert werden:

„Das Zukunftsvorhaben »Allerinsel« soll im Bereich des 1. Bauabschnitts südlich Hafenstraße (incl. Haus der Vereine) zügig realisiert werden. Über den Fortgang der weiteren Planung für die Bauabschnitte 2 und 3 des Rahmenplans wird entsprechend den strukturellen und finanziellen Entwicklungen der Stadt gesondert zu entscheiden sein. Dies insbesondere mit dem Ziel, die Errichtung attraktiven Wohnraums in der Altstadt nicht zu gefährden.“